IG Kritische Bioethik Deutschland: Dokumente zum Thema Gentechnik / Gentests / Patente

http://www.bba.de/gentech/gentg.pdf
Gesetz zur Regelung der Gentechnik (Gentechnikgesetz - GenTG)
vom 21.12.1993.
Das GenTG enthält Regelungen für Sicherheitsmaßnahmen bei Arbeiten mit gentechnisch veränderten Organismen im geschlossenen System (Labor- und Produktionsbereiche) sowie für Freilandversuche mit gentechnisch veränderten Organismen und für das Inverkehrbringen von Produkten, die solche Organismen enthalten.

http://www.bba.de/gentech/biovg.pdf
Gesetz zum Übereinkommen vom 5.6.1992 über die biologische Vielfalt in der Fassung vom 30.8.1993, BGBl. II S. 1741

Gentechnikrecht - Unterrichtung durch den Bundesrat
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung von Zuständigkeiten im Gentechnikrecht – Drucksachen 15/1222, 15/1341
Anrufung des Vermittlungsausschusses
Drucksache 15/1643 15. Wahlperiode 01.10.03

"Der aktuelle Begriff" Nr. 18/05: Grüne, Rote, Weiße und Graue Gentechnik
Seit Jahren sind verschiedene Gebiete der Gentechnik immer wieder Gegenstand öffentlicher Diskussionen. Zur Abgrenzung der Anwendungsgebiete v.a. in Landwirtschaft, Medizin und Ökologie haben sich in Politik, Medien und Öffentlichkeit - weniger in der Wissenschaft - die Farbbezeichnungen Grün, Rot, Weiß und Grau etabliert, wobei die Abgrenzungen nicht immer eindeutig sind.
"Der aktuelle Begriff" Nr. 18/05 07.04.2005
"Der aktuelle Begriff" ist eine Kurzinformation der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages.

Gentechnik - Politik in Verantwortung vor Mensch und Natur
7 Seiten, Mai 2002, aus der Reihe "kompakt und fündig 14-19" von Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

Politik des Lebens.
Dokumentation der Diskussion um die Chancen und Risiken der Bio- und Gentechnologie in der CDU/CSU Bundestagsfraktion
76 Seiten, November 2001

Die Unantastbarkeit des Lebens in einer Schönen Neuen Welt
Ein Manifest zur Biotechnologie und Menschenwürde
Verfasst und unterzeichnet von namhaften amerikanischen Bioethik-KritikerInnen, übersetzt für die InteresssenGemeinschaften Kritische Bioethik Deutschland von A.F.

Dazu der englische Originaltext

The Sanctity of Life in a Brave New World
A Manifesto on Biotechnology and Human Dignity
Verfasst und unterzeichnet von namhaften amerikanischen Bioethik-KritikerInnen

Mit Grüner Gentechnik weltweite Ernährungssituation verbessern
Entwicklungszusammenarbeit
Berlin: (hib/RAB) Die Potenziale der Grünen Gentechnik für die groß- und kleinbäuerliche Agrarentwicklung sollen erforscht werden. Gleichzeitig soll die Steigerung der Nahrungsmittelproduktion in Entwicklungsländern durch deutsche und internationale Forschungseinrichtungen forciert und verstärkt unterstützt werden, heißt es in einem Antrag der CDU/CSU (15/1216).
HIB Nr. 143, 30.06.03

Dazu der Antrag:

Verantwortung für die Sicherung der Welternährung übernehmen – Chancen der grünen Gentechnik nutzen
Antrag Abgeordnete der CDU/CSU Fraktion
4 Seiten, Drucksache 15/1216 vom 24.06.03

http://europa.eu.int/comm/public_opinion/archives/eb/ebs_177_en.pdf
Europeans and Biotechnology in 2002
Eurobarometer 58.0 (2nd Edition: March 21st 2003)
A report to the EC Directorate General for Research from the project 'Life Sciences in European Society' QLG7-CT-1999-00286 by George Gaskell*, Nick Allum and Sally Stares (Methodology Institute, London School of Economics, London WC2A 2AE, UK)
69 Seiten vom 21.03.2003 in englisch

Folgen und Auswirkungen der behördlichen Neuordnung des gesundheitlichen Verbraucherschutzes sowie der Gentechnik im Bereich des Bundesministeriums für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ursula Heinen, Helmut Heiderich, Peter H. Carstensen (Nordstrand), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU – Drucksache 15/505 –
2 Seiten, Drucksache 15/719 vom 25.03.2003

Gentests in Medizin, Arbeitsleben und Versicherungen
Antrag der Abgeordneten Katherina Reiche, Hubert Hüppe, Thomas Rachel, Dr. Maria Böhmer u.a. und der Fraktion der CDU/CSU
8 Seiten, Drucksache 15/543 vom 11.03.03

Europäische Biotech-Industrie behauptet sich weltweit
Trotz Börseneinbruch Wachstum bei Produkten, Umsatz und Mitarbeitern / USA bleiben deutlich stärker als Europa
Frankfurt, 10. Juni 2002 – Trotz der weltweiten Wirtschaftsflaute ist die Biotech-Branche im Jahr 2001 stark gewachsen. In insgesamt 25 Ländern der Welt sind mehr als 4.200 Biotechnologie-Unternehmen tätig.
PRESSEMITTEILUNG ERNST & YOUNG 10.06.02
Anmerkung: Hier finden sich viele Daten Zahlen, Fakten zur Biotechbranche, sehr empfehlenswert auch für Kritiker. Der vollständige Report kostet übrigens 98 Euro... daher nicht empfehlenswert!

Zweiter Bericht der Bundesregierung über Erfahrungen mit dem Gentechnikgesetz
Unterrichtung durch die Bundesregierung
52 Seiten, Drucksache 14/6763, 14. Wahlperiode 26.07.01

http://www.bundestag.de/gremien/medi/14173.pdf
Protokoll der Debatte der 173. Sitzung des Deutschen Bundestages: "Zu Recht und Ethik der modernen Medizin und Biotechnologie"
59 Seiten vom 30.05.2001

Nationales Genomforschungsnetz
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulrike Flach, Cornelia Pieper, Birgit Homburger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der F.D.P., Drucksache 14/5518
8 Seiten, Drucksache 14/5652, 14. Wahlperiode 26.03.01
Anmerkung: Die Bundesregierung beabsichtigt, in den kommenden drei Jahren zusätzlich 350 Millionen DM für die Etablierung eines nationalen Genomforschungsnetzes einzusetzen.
HIB 28.03.01

http://www.bmbf.de/6531_958.html
Übersicht über Biotechnologie-Förderung des BMBF

http://www.csu.de/DieThemen/Positionen_A-Z/High-Tech/1biotechnologie.htm
Die Positionen der CSU zur Bio-und Gentechnologie mit Querverweisen

ftp://www.gruene-fraktion.de/papiere/umwelt/010515eckpunkte-gentech.pdf
Politik in der Verantwortung
Eckpunkte für eine Gentechnikpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
13-seitiger Beschluß der Fraktion vom 15. Mai 2001

http://www.liberale.de/fdpbv/52_obpt/pdf/b_092.pdf
Bio und Gentechnologie - Chancen und Verantwortung statt Angst und Ideologie
5-seitiger Beschluss des 52. Ord. Bundesparteitags, 4.-6. Mai 2001 der FDP

Zum Umgang mit der modernen Biotechnologie
Positionspapier der Bundesarbeitsgemeinschaft Wissenschaftspolitik der PDS vom 23. Mai 2001
Beschlossen auf der Frühjahrstagung 28./29. April 2001 in Braunschweig

Beschlusspapier der FDP-Bundestagsfraktion zur Biotechnologie
Darin geht es um Stammzellenforschung, Präimplantationsdiagnostik, Biopatentrichtlinie und Grüne Gentechnik.
5 Seiten April 2001. Sehr lesenswert!

Werte achten. Chancen nutzen.
Für einen verantwortbaren Fortschritt der Bio- und Gentechnik
Positionspapier der CDU Deutschlands vom 28.05.01
Anmerkung: Das beschlossene Rüttgerspapier mit umgedrehtem Titel und etwas abgeändert.

dazu

Gentechnik: Chancen nutzen. Werte achten.
Für einen verantwortbaren Fortschritt der Bio- und Gentechnik
Diskussionspapier für die CDU Deutschlands von Dr. Jürgen Rüttgers, stellvertretender Parteivorsitzender
Berlin, den 12. Februar 2001

http://dip.bundestag.de/btd/14/053/1405350.pdf
Antwort der Bundesregierung auf die kleine Anfrage der CDU/CSU Fraktion vom 23.01.01 zum künftigen Kurs der Bundesregierung in der Gentechnik mit Fragetext
7 Seiten vom 14.02.01

Dazu direkt die Presseerklärung von Hubert Hüppe und Annette Widmann-Mauz

Regierung weicht Fragen zu Bioethik aus
Anläßlich der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion "Künftiger Kurs der Bundesregierung in der Gentechnik" erklären die Gesundheitspolitiker Hubert Hüppe MdB und Annette Widmann-Mauz MdB:
Der zukünftige Kurs der Bundesregierung in der Gentechnik ist völlig unklar. Dies ist das Resümee der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage "Künftiger Kurs der Bundesregierung in der Gentechnik" der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
PRESSEMITTEILUNG Hubert Hüppe, MdB, CDU 14.02.01

http://dip.bundestag.de/btd/14/062/1406229.pdf
Antwort der Bundesregierung vom 01.06.01 auf die Große Anfrage der FDP vom 27.09.00 zur Notwendigkeit einer breiten öffentlichen Debatte zum "Therapeutischen Klonen"
24 Seiten Antwort mit Fragetext (BT-Drs. 14/6229)
Anmerkung: 53 Fragen rund um das Thema Genforschung, Wettbewerbsfähigkeit und Klonen. Sehr lesenswert, da es auch wieder um die Bioethik-Konvention geht.

http://www.bmbf.de/presse01/Gesundh.pdf
Programm der Bundesregierung: Gesundheitsforschung - Forschung für den Menschen
71 Seiten

Hildesheimer Erklärung: Für eine ethisch verantwortbare Nutzung der Gentechnik
Beschluss des Geschäftsführenden Vorstandes der CDU/CSU-Bundestagsfraktion auf der Klausurtagung vom 7. September 2000 in Hildesheim

Stellungnahme der Bischofskonferenz der Vereinigten Evangelisch-Lutherischen Kirche Deutschlands (VELKD) zu Fragen der Bioethik
PRESSEMITTEILUNG VELKD 13.03.01

Der Mensch: sein eigener Schöpfer?
Wort der Deutschen Bischofskonferenz zu Fragen von Gentechnik und Biomedizin vom 08.03.01

dazu

Pressebericht des Vorsitzenden der Deutschen Bischofskonferenz Kardinal Karl Lehmann (Mainz)im Anschluss an die Frühjahrs-Vollversammlung in Augsburg vom 5. bis 8. März 2001

Der biomedizinsche Fortschritt als Herausforderung für das christliche Menschenbild
Diskussionsanstoß des kulturpolitschen Arbeitskreises des ZdK (Zentralkomitee der deutschen Katholiken) zum Jahr der Lebenswissenschaften.
5 Seiten vom 01.03.01

http://www.bmbf.de/presse01/0124_bio.pdf
Rahmenprogramm Biologische Forschung und Technologie (die Druckfassung wird noch redaktionell bearbeitet)
Januar 2001, 59 Seiten

Rede von Dr. Angela Merkel, Vorsitzende der CDU Deutschlands, auf dem Kongreß "Auch in Zukunft menschenwürdig leben. Ethik und Gentechnologie im 21. Jahrhundert"
Berlin, 13. Dezember 2000

http://www.spdfraktion.de/pa/wag/rem/zwischenbericht.pdf
28-seitiger Zwischenbericht vom 14.12.00 über die Arbeit der Enquete-Kommission "Recht und Ethik der modernen Medizin"

Biotechnologie, eine Schlüsseltechnologie des 21. Jahrhunderts
F.D.P. Thesen - Kongress "Biotechnologie, eine Schlüsseltechnologie des 21. Jahrhunderts"
11.12.2000 in Mainz
Anmerkung der Redaktion: Ein Positionspapier bei dem bei allen kritischen BioethikbeobachterInnen die Haare zu Berge stehen werden...

Genomforschung in Deutschland - Stand und Perspektiven
Bundesminsiterium für Bildung und Forschung
23 Seiten, 04.07.00

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Downloads zum Thema Gentests

"Der Aktuelle Begriff" - Gentests
Gegenwärtig sind so genannte „Gentests“ Gegenstand öffentlicher Diskussionen. Unter diesem Begriff wird oftmals eine ganze Reihe von molekularbiologischen Testverfahren zusammengefasst, die nicht nur auf verschiedenen Methoden beruhen, sondern sich auch in ihrer Aussagekraft und der Möglichkeit ihrer missbräuchlichen Verwendung deutlich voneinander unterscheiden.
Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages Nr. 12/2004 DER AKTUELLE BEGRIFF vom 15.06.2004

Prädiktive Gesundheitsinformationen bei Einstellungsuntersuchungen
Stellungnahme nationaler Ethikrat
37 Seiten, veröffentlicht August 2005

Bundesregierung will Gentest-Gesetz im kommenden Jahr einbringen
Gesundheit und Soziale Sicherung/Antwort
Berlin: (hib/BES) Die Bundesregierung plant eine umfassende gesetzliche Regelung über genetische Untersuchungen bei Menschen. Ein Gesetzentwurf hierzu soll 2005 "so rechtzeitig" in den Bundestag eingebracht werden, dass das betreffende Gesetz noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden kann, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (15/4221) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (15/4012).
HIB 295/2004 01.12.2004

Massen-Gentests bei Krankenkassen
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Gisela Piltz, Detlef Parr, Daniel Bahr (Münster), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP – Drucksache 15/4012
8 Seiten, Drucksache 15/4221, 15. Wahlperiode, 16.11.2004

Gentest als Chance - KKH zieht positive Bilanz
Der erste Gentest-Großversuch einer Krankenkasse zeigt: Mehr Lebensqualität und Millionen-Einsparungen durch präventive Gendiagnostik sind möglich. KKH-Vorstandschef Ingo Kailuweit hat die politisch Verantwortlichen in Bund und Ländern aufgerufen, die Chancen der Gendiagnostik für das Gesundheitswesen entschiedener zu nutzen und dabei Risiken sowie Missbrauchspotentiale auszuschließen.
Auf der MEDICA in Düsseldorf stellte Kailuweit am 26. November 2004 die Chancen gendiagnostisch gestützter Prävention für die Qualität und Wirtschaftlichkeit der medizinischen Versorgung am Beispiel der Eisenspeicherkrankheit (Hämochromatose) heraus.
Mitteilung KKH Kaufmännische Krankenkasse Hannover 24.11.04
Anm.: Hier finden Sie alle weiteren Infos mit Zahlen und Fakten

Massen-Gentests bei Krankenkassen bewerten
Gesundheit und Soziale Sicherung/Kleine Anfrage
Berlin: (hib/VOM) Die FDP-Fraktion nimmt in einer Kleinen Anfrage (15/4012) Massen-Gentests bei Krankenkassen unter die Lupe. Sie bezieht sich darauf, dass die Kaufmännische Krankenkasse als erste gesetzliche Krankenversicherung in diesem Jahr eine Gentest-Reihenuntersuchungen unter ihren Mitgliedern vorgenommen und 6.000 Versicherte auf eine erbliche Stoffwechselkrankheit untersucht habe.
HIB 264/2004, 01.11.2004

CDU/CSU: Regierung soll die Gendiagnostik in Deutschland gesetzlich regeln
Bildung und Forschung/Antrag
Berlin: (hib/BES) Die CDU/CSU-Fraktion fordert die Bundesregierung in einem Antrag (15/543) auf, die Gendiagnostik in Deutschland gesetzlich zu regeln und einen entsprechenden Gesetzentwurf in den Bundestag einzubringen.
HIB 17.03.2003 058/2003

Sachverständige uneins über Rahmenbedingungen für Gentests
Ausschuss für Gesundheit Anhörung)/
Berlin: (hib/JUM) Gentests ermöglichen, Krankheiten frühzeitig zu erkennen und sie entsprechend zu behandeln. Wie Mediziner und Versicherungen dann aber mit dem Ergebnis der genetischen Untersuchung umgehen sollen, ist noch unklar. Die CDU/CSU-Fraktion hat dazu einen Gesetzentwurf (14/6640) vorgelegt, der am Mittwochnachmittag im Rahmen einer Anhörung diskutiert wurde.
HIB 147/2002, 06.06.2002

Private Versicherungen sollen Gentests nicht verlangen dürfen
Gesundheit/Antrag
Berlin: (hib/BOB) Die CDU/CSU-Fraktion hat sich dagegen ausgesprochen, dass private Krankenversicherungen vor Abschluss und während der Dauer eines Vertrages einen Gentest verlangen oder verwerten dürfen. Wie die Union in einem Antrag (14/6640) weiter betont, gelte gleiches für Lebensversicherungen.
HIB 200/2001, 13.07.2001

Anwendung von Gentests in Medizin und Versicherungen
Antrag der Abgeordneten Katherina Reiche, Dr. Maria Böhmer, Horst Seehofer, Wolfgang Lohmann (Lüdenscheid), Maria Eichhorn, Norbert Hauser (Bonn), Helmut Heiderich, Dr.-Ing. Rainer Jork, Werner Lensing, Hans-Peter Repnik, Heinz Schemken, Gerald Weiß (Groß-Gerau), Annette Widmann-Mauz und der Fraktion der CDU/CSU
2 Seiten, Drucksache 14/6640, 14. Wahlperiode 03.07.01

Speicherung von Gen-Dateien beim Bundeskriminalamt, Konsequenzen aus dem jüngsten Kammerbeschluss des Bundesverfassungsgerichts zum "genetischen Fingerabdruck"
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Petra Pau und der Fraktion der PDS, Drucksache 14/5913
4 Seiten, Drucksache 14/6025, 14. Wahlperiode 11.05.01

DNA-Identifizierung und Speicherung so erhobener Daten wegen Verdachts auf politisch motivierte Straftaten
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke und der Fraktion der PDS Drucksache 14/5419
4 Seiten, Drucksache 14/5624, 14. Wahlperiode 20.03.01

Aufbau einer bundesweiten Gen-Datei von Straftätern beim Bundeskriminalamt
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke und der Fraktion der PDS Drucksache 14/5368
4 Seiten, Drucksache 14/5533, 14. Wahlperiode 09.03.2001
Anmerkung: Nach Worten der Bundesregierung können genaue Zahlen zum Umfang der künftigen DNA-Analysedatei nicht genannt werden. Die angeführte Größenordnung von rund 800.000 Straftätern entspreche aber in etwa der Anzahl von Personen, die für eine Erfassung in der DNA-Datei in Frage kommen, erklärt die Regierung in ihrer Antwort. (HIB 26.03.01)

DNA Identifizierung und Speicherung so erhobener Daten bei Ausländern
2-seitige Antwort der Bundesregierung vom 28.02.01 auf die Kleine Anfrage der PDS mit Fragetext

Veranstaltung der Enquete-Kommission "Recht und Ethik der modernen Medizin" im Deutschen Bundestag, 14. Wahlperiode zum Thema "Folgen der genetischen Diagnostik"

Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Monitoring "Stand und Perspektiven der genetischen Diagnostik"
72-seitiger Bericht vom 16.11.2000

Prädiktive Gentests- Eckpunkte für eine ethische und rechtliche Orientierung
15-seitiges Postionspapier aus dem Bundesgesundheitsministerium vom November 2000
Nicht mehr abrufbar!

http://www.bundestag.de/blickpkt/arch_trs/gendiag.html
Transkript der Onlinekonferenz der Enquetekommission "Recht und Ethik der modernen Medizin"vom 6.11.00 mit fünf Mitgliedern der Enquetekommission"Recht und Ethik der modernen Medizin" zum Thema "Folgen der genetischen Diagnostik"
Transkript wurde entfernt!

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