IG Kritische Bioethik Deutschland: Dokumente zur Medizinischen Forschung und Ethik in der Medizin allgemein

Menschenwürde oder: Wann beginnt das Recht auf Leben?
Dieses Dossier auf www.1000fragen.de thematisiert den grundsätzlichen Unterschied zwischen Menschenwürde auf der einen und der Würde der Person auf der anderen Seite. Der Hintergrund: Verfahren wie die Präimplantationsdiagnostik und die Forschung an embryonalen Stammzellen stellen unser bisheriges Verständnis des Begriffs "Menschenwürde" grundsätzlich in Frage. Die verschiedenen Sichtweisen von Menschenwürde und ihre Folgen für das Lebensrecht einzelner Menschen werden daher im Folgenden beleuchtet.

Forschung an Nichteinwilligungsfähigen
Forschung am Menschen erfordert als Grundvoraussetzung die Einwilligung der Teilnehmer nach Aufklärung über das Vorhaben, seine Risiken und möglichen Folgen. Bei Menschen, die zu dieser Einwilligung nicht in der Lage sind, kann ein gesetzlicher Vertreter in eine medizinische Maßnahme einwilligen, die im Interesse des Nichteinwilligungsfähigen liegt. Dieses Interesse in Bezug auf Forschung zu bestimmen ist häufig schwierig, unmöglich bei Forschung, die nur anderen dient, sogenannte fremdnützige Forschung. Das deutsche Betreuungsrecht sieht die Beteiligung Nichteinwilligungsfähiger nur an eigennütziger Forschung vor, internationale Konventionen gehen teilweise darüber hinaus.
Dossier auf www.1000fragen.de

Ethik der klinischen Forschung
Mit der Entstehung der modernen Medizin war eine entscheidende Grenzüberschreitung verbunden: Der menschliche Körper wurde zum Objekt der experimentellen Forschung.
IMEW konkret Nr. 5, Februar 2004

Stellungnahme der Zentralen Kommission zur Wahrung ethischer Grundsätze in der Medizin und ihren Grenzgebieten (Zentrale Ethikkommission) bei der Bundesärztekammer zur Forschung mit Minderjährigen
BEKANNTGABEN DER HERAUSGEBER: Bundesärztekammer
5 Seiten, Deutsches Ärzteblatt 101, Ausgabe 22 vom 28.05.2004

12. AMG Novelle mit besseren Regeln für die klinische Forschung mit Arzneimitteln
Der Deutsche Bundestag hat heute eine umfangreiche Änderung des Arzneimittelgesetzes (AMG) beschlossen. Der Gesetzesbeschluss dient der Verbesserung der Arzneimittelsicherheit und enthält im Wesentlichen die zur Umsetzung europäischen Rechts notwendigen Änderungen der Regelungen zur klinischen Prüfung von Arzneimitteln bei Menschen.
PRESSEMITTEILUNG BMGS 02.04.04

Arzneimittelgesetz: Koalition verspielt Chancen
Anlässlich der heute im Plenum des Bundestages anstehenden zweiten und dritten Lesung des Arzneimittelgesetzes erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete Hubert Hüppe, stellvertretender Vorsitzender der Enquete-Kommission "Ethik und Recht der modernen Medizin":
Bei einigen Änderungen, die vor allem auf die Stellungnahme der Enquete-Kommission "Ethik und Recht der modernen Medizin" und auf das Drängen der CDU/CSU zurückzuführen sind, bleibt die Beschlußempfehlung des Gesundheitsausschusses dennoch weit hinter dem Möglichen zurück.
PRESSEMITTEILUNg Hubert Hüppe, MdB, CDU, 02.04.04

Plenarprotokoll-Auszug zur 2. und 3. Lesung Arzneimittelgesetzesnovelle
Im Rahmen der Änderung des Arzneimittelgesetzes (AMG) wurde in 2. und 3. Lesung mit den Stimmen der SPD und Bündnis90/die Grünen gegen die Stimmen von CDU/CSU und FDP eine Zulassung der fremdnützigen Forschung an Kindern beschlossen. Damit kommt "durch die Hintertür" genau das, was in der umstrittenn Bioethik-Konvention des Europarates von 1996 heftigst kritisiert wurde: Die fremdnützige Forschung an Nichteinwilligungsfähigen! Pressestimmen zum Beschluss waren (bislang) noch nicht zu finden.
Hier finden Sie den entsprechenden 14-seitigen Auszug aus dem offiziellen Plenarprotokoll 15/103 der 103. Sitzung im Deutschen Bundestag am 02.04.04.

Gutachtliche Stellungnahme vom 26.01.2004 zum Gesetzentwurf der Bundesregierung: Entwurf eines Zwölften Gesetzes zur Änderung des Arzneimittelgesetzes BT-Drs. 15/2109
Stellungnahme Enquete-Kommmission "Ethik und Recht der modernen Medizin"
8 Seiten vom 26.01.2004

Öffentliche Anhörung zum Entwurf eines Zwölften Gesetzes zur Änderung des Arzneimittelgesetzes und Gesetzentwurf der Bundesregierung
50. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziale Sicherung Reichstag Berlin 28.01.2004, 09:00 - 13:00 Uhr,
Federführend: Ausschuss für Gesundheit und Soziale Sicherung
Anm.: Hier geht es u.a. um die fremdnützige Forschung an Nichteinwilligungsfähigen. Unter dem Link finden Sie die Tagesordnung, alle Stellungnahmen und Gesetzestexte.

22.09.2003: Öffentliche Anhörung zum Thema "Forschung an nichteinwilligungsfähigen Menschen"
Die Enquete-Kommission "Ethik und Recht der modernen Medizin" hat am 22. September 2003 eine öffentliche Anhörung zum Thema "Forschung an nichteinwilligungsfähigen Menschen" veranstaltet. Hierzu wurden zehn Expertinnen und Experten eingeladen, die aus ihrer wissenschaftlichen und praktischen Erfahrung bei der Klärung unter medizinischen, rechtlichen und ethischen Aspekten helfen sollten.
Hier finden Sie die Stellungnahmen der Referenten.

Gutachten "Ethikkommissionen in der medizinischen Forschung"
Gutachten im Auftrag der Bundesrepublik Deutschland für die Enquête-Kommission „Ethik und Recht der modernen Medizin“ des Deutschen Bundestages, 15. Legislaturperiode, vorgelegt von Christian von Dewitz, Rechtsassessor, Geschäftsführer der Ethikkommission der Charité - Universitätsmedizin Berlin, Universitätsprofessor Dr. med. Dr. h.c. Friedrich C. Luft Helios Klinikum Berlin, Franz-Volhard-Klinik Abt. Nephrologie und Hypertensiologie, Universitätsprofessor Dr. iur. Christian Pestalozza, Geschäftsführender Direktor des Instituts für Öffentliches Recht des Fachbereichs Rechtswissenschaft der Freien Universität Berlin
360 Seiten (1,7 MB) Oktober 2004

Rede von Bundespräsident Johannes Rau beim Kongress "Differenz anerkennen - Ethik und Behinderung"
Katholische Akademie Berlin 05.12.03, 5 Seiten

Menschenwürde, Autonomie und Recht am Ende des Lebens
Vortrag von Christa Nickels, MdB, Bündnis 90/Die Grünen, bei der 3. Mülheimer Hospiztagung am 29. April 2001
13 Seiten, August 2001, aus der Reihe "Lang und Schlüssig" Dokumentation der Rede vom 29.04.2001 in Mülheim/Ruhr,

Schutz des Lebens an seinem Beginn und Ende
Zur Debatte über das Verständnis von Art. 1 GG und Art. 1 EU-Charta vor dem Hintergrund der medizinisch-technischen Möglichkeiten
Dokumentation der Kooperationstagung vom 14./15.09.2001 in der Ev. Akademie Landau/Pfalz
55 Seiten, Februar 2002, aus der Reihe "Lang und Schlüssig" Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

Auszüge aus dem Beschlussprotokoll des 106. Deutschen Ärztetages vom 20. – 23. Mai 2003 in Köln
13-seitige Zusammenstellung der wichtigsten Beschlüsse zu diversen bioethischen Themen für die InteresssenGemeinschaften Kritische Bioethik Deutschland von C.F.

"Beginn und Ende des menschlichen Lebens" - 6. Deutsch-Niederländische Konferenz
Am 28. Februar und 1. März 2002 fand in Potsdam die 6. Deutsch-Niederländische Konferenz statt. Sie wurde eröffnet von Bundesaußenminister Fischer und dem Außenminister der Niederlande, Jozias van Aartsen.
Mit "Beginn und Ende des menschlichen Lebens" war sie einem in den Niederlanden wie in Deutschland schon seit Jahren, vor allem aber in der jüngsten Zeit kontrovers diskutierten Themenkreis gewidmet.
Die Themen der Arbeitsgruppen
- Präimplantationsdiagnostik (PID): Gibt es ein Recht auf ein gesundes Kind – und zu welchem Preis?
- Human Genome – Dürfen wir menschliches Erbgut unumkehrbar verändern?
- Stammzellenforschung – Gelangen wir durch die Stammzellenforschung zu neuen medizinischen und therapeutischen Horizonten?
- Das Ende des Lebens: Menschenwürdiges Sterben
Anmerkung: Dort gibt es auch den Abschlussbericht und zwei Reden

Weltärztebund - Handbuch der Deklarationen, Erklärungen und Entschliessungen
Deutsche Fassung - Ausgabe 2002
297 Seiten, 2,7 MB
Anmerkung: Diese Onlinefassung wird laufend ergänzt.

"Bündnis Gesundheit 2000" - Mehr Menschlichkeit statt Durchökonomisierung
Positionspapier der Gesundheitsberufe für ein patientengerechtes Gesundheitswesen
Das Bündnis Gesundheit 2000 repräsentiert die Gesundheitsberufe in Deutschland, die 4,2 Millionen direkt und indirekt im Gesundheitswesen Beschäftigten. Ziel des "Bündnis Gesundheit 2000" ist und war es, die Bevölkerung über die gravierenden Folgen verfehlter Strukturpolitik im Gesundheitswesen aufzuklären.
14 Seiten vom 12.09.2002

Gentests in Medizin, Arbeitsleben und Versicherungen
Antrag der Abgeordneten Katherina Reiche, Hubert Hüppe, Thomas Rachel, Dr. Maria Böhmer u.a. und der Fraktion der CDU/CSU
8 Seiten, Drucksache 15/543 vom 11.03.03

"White Paper (= Weißes Papier) über den Schutz der Menschenrechte und der Würde von Menschen, die an einer Geistes-Störung leiden, insbesondere jener, welche als unfreiwillige Patienten in einer psychiatrischen Einrichtung untergebracht sind"
Verfasser: Arbeitskreis des Steering Committe on Bioethics (CDBI) des Europarates
Ein hochbrisantes Diskussionspapier für den Europarat vom 3.Januar 2000
Anmerkung: Dieses Diokument gibt es angeblich in einer geänderten Fassung vonm September 2001. Diese Neufassung war bislang jedoch noch nicht aufzutreiben. Wer etwas dazu weiß, sollte es uns dringend mitteilen.

Der "Bundesverband Psychiatrieerfahrene" hat dazu umfangreiche Infos auf seiner Homepage gestellt. Dort ist sowohl das "White Paper" in einer deutschen Übersetzung abrufbar, als auch eine Stellungnahme dazu und noch einiges mehr. Draufsehen lohnt sich!

Dazu auch eine weitere Stellungnahme

Stellungnahme des Deutschen Richterbundes zum White Paper über den Schutz der Menschenrechte und der Würde von Menschen, die an einer Geistesstörung leiden, insbesondere jener, welche als unfreiwillige Patienten in einer psychiatrischen Einrichtung untergebracht sind
Anfang 2001 laut Richterzeitung, kein konkretes Datum vermerkt!

Ethische Grundsätze für die medizinische Forschung am Menschen
Deklaration des Weltärztebundes von Helsinki - Deutsche Fassung

Analyse zu Positionen und Argumentationsweisen von Dr. Stefan Winter
Entnommen aus seinem Redebeitrag am 11. 12. 2000 in Bethel, bei einer Tagung der Enquete-Kommission "Recht und Ethik in der modernen Medizin" zum Thema "Nicht-Einwilligungsfähigkeit und medizinische Forschung"
(Quelle: Wortprotokoll dieser Tagung, S. 30-33, 36)
Verfasser: Renate Demski, ALZheimer-ETHik
8-seitiges Dokument im PDF-Format
Sehr empfehlenswert für alle, die mehr über Dr. Winter erfahren wollen.

http://www.bundestag.de/ftp/exe/med5_pdf.exe
48-seitiges Wortprotokoll der Öffentlichen Diskussionsveranstaltung zum Thema "Arzt-Patienten-Verhältnis" vom 02.07.2001

Impulsreferate von Dr. Otmar Kloiber, Prof. Dr. Ernst Luther und Dr. Michael Wunder
Öffentlichen Diskussionsveranstaltung zum Thema "Arzt-Patienten-Verhältnis" vom 2.07.2001

Veranstaltungshinweis zur Öffentliche Diskussionsveranstaltung zum Thema
"Arzt-Patienten-Verhältnis" am 2. Juli 2001

http://www.bundestag.de/ftp/pdf_arch/med_brosch.pdf
48-seitige Broschüre der Enquete-Kommission zur Arbeit etc. vom 31.05.01

http://www.bundestag.de/gremien/medi/medi_di1.html
Veranstaltungshinweis zur öffentlichen Dialog-Veranstaltung der Enquete-Kommission "Recht und Ethik der modernen Medizin" vom 1.12.00 zu den Themen "Wie sollte moderne Medizin aussehen?" und "Nichteinwilligungsfähigkeit und medizinische Forschung"

http://www.bundestag.de/ftp/pdf/medi_oe4.pdf
52-seitiges Wortprotokoll der öffentlichen Dialog-Veranstaltung vom 1.12.00 der Enquetekommission "Recht und Ethik der modernen Medizin" zu den Themen "Wie sollte moderne Medizin aussehen?" und "Nichteinwilligungsfähigkeit und medizinische Forschung"

http://www.spdfraktion.de/pa/wag/rem/zwischenbericht.pdf
28-seitiger Zwischenbericht vom 14.12.00 über die Arbeit der Enquete-Kommission "Recht und Ethik der modernen Medizin"

Grafenecker Erklärung zur Bioethik
(In Grafeneck nahe Münsingen/Schwäbische Alb wurden im Zeitraum vom Januar bis Dezember 1940 im Rahmen des nationalsozialistischen "Euthanasie"-Programms rund 10.000 Menschen mit geistigen Behinderungen und psychischen Krankheiten durch Giftgas getötet. An diesem Ort, wo heute eine Gedenkstätte an die Opfer erinnert, kam im Oktober 1995 der "Arbeitskreis zur Erforschung der Euthanasie-Geschichte" zusammen und diskutierte über die Gefahren der heutigen Bioethik. Es entstand die Grafenecker Erklärung, die auf Grund der Vorlage der endgültigen Fassung der "Menschenrechtskonvention zur Biomedizin" des Europarates im Juni 1996 noch einmal leicht überarbeitet wurde.)
Juni 1996

Entwicklung und Erfassung der Tierversuchszahlen in Deutschland
6-seitige Antwort vom 21.11.2000 auf eine kleine Anfrage der PDS mit Fragetext

Literatur zu Medizinethik und Menschenwürde

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