IG Kritische Bioethik Deutschland: Neue Diskussionspapiere zur Bioethik

Akzeptanz der Reproduktionsmedizin
Leipziger Wissenschaftler stellen die erste deutsche Studie vor, die Einstellungen, Informationsverhalten und Akzeptanz von modernen Verfahren der Reproduktionsmedizin in der Allgemeinbevölkerung untersucht.
PRESSEMITTEILUNG Universität Leipzig, 21.01.04

Die Einstellung der Deutschen zur Reproduktionsmedizin und zur Präimplantationsdiagnostik
Repräsentative Umfrage der Universität Leipzig, veröffentlicht 21.01.04, 21 Seiten

NEU: Öffentliche Anhörung zum Entwurf eines Zwölften Gesetzes zur Änderung des Arzneimittelgesetzes und Gesetzentwurf der Bundesregierung
50. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziale Sicherung Reichstag Berlin 28.01.2004, 09:00 - 13:00 Uhr,
Federführend: Ausschuss für Gesundheit und Soziale Sicherung
Anm.: Hier geht es u.a. um die fremdnützige Forschung an Nichteinwilligungsfähigen. Unter dem Link finden Sie die Tagesordnung, alle Stellungnahmen und Gesetzestexte.

NEU: 22.09.2003: Öffentliche Anhörung zum Thema "Forschung an nichteinwilligungsfähigen Menschen"
Die Enquete-Kommission "Ethik und Recht der modernen Medizin" hat am 22. September 2003 eine öffentliche Anhörung zum Thema "Forschung an nichteinwilligungsfähigen Menschen" veranstaltet. Hierzu wurden zehn Expertinnen und Experten eingeladen, die aus ihrer wissenschaftlichen und praktischen Erfahrung bei der Klärung unter medizinischen, rechtlichen und ethischen Aspekten helfen sollten.
Hier finden Sie die Stellungnahmen der Referenten.

Parliamentary Assembly Council of Europe - Euthanasia Report
Report, Social, Health and Family Affairs Committee
Rapporteur: Mr Dick Marty, Switzerland, LDR
Doc. 9898, 10 September 2003

Parliamentary Assembly Council of Europe - Euthanasia Opinion
Opinion, Committee on Legal Affairs and Human Rights
Rapporteur: Mr Kevin McNamara, United Kingdom, Socialist Group
Doc. 9923, 23 September 2003

Draft international convention on the prohibition of all forms of human cloning
Costa Rica Vorschlag zu UN-Klonverbot
International convention against the reproductive cloning of human beings
Letter dated 2 April 2003 from the Permanent Representative of Costa Rica to the United Nations addressed to the Secretary-General
A/58/73
16 Seiten 17.04.03

Rechtsgutachten Bestandsaufnahme und Handlungsbedarf hinsichtlich des Übereinkommens zum Schutz der Menschenrechte und der Menschenwürde im Hinblick auf die Anwendung von Biologie und Medizin und seiner Zusatzprotokolle
Im Auftrag des Bundesministerium der Justiz erstellt von Univ.-Prof. Dr. jur. Christian Koenig LL.M., Ref. jur. Daniela Beer, Ass. jur. Christiane Busch, Dr. jur. Eva-Maria Müller Juli 2003
Aktenzeichen: 9510/91-1-9-1-33 877/2002
Veröffentlicht durch das Bundesministerium der Justiz 27.08.2003
519 Seiten (Achtung 2,2 MB!)

Zentrale Aussagen des Rechtsgutachten zur Biomedizin-Konvention
Im Auftrag des Bundesministerium der Justiz erstellt von Univ.-Prof. Dr. jur. Christian Koenig LL.M., Ref. jur. Daniela Beer, Ass. jur. Christiane Busch, Dr. jur. Eva-Maria Müller Juli 2003
Veröffentlicht durch das Bundesministerium der Justiz 27.08.2003
25 Seiten, 195 kb

Dazu:

Stellungnahme zum Rechtsgutachten zum Menschenrechtsübereinkommen zur Biomedizin
von Dr. iur. Elke H. Mildenberger, 12.09.03

Entwurf eines Instruments über die Verwendung aufbewahrten humanbiologischen Materials in der biomedizinischen Forschung
Dr. Imogen Evans, Prof. Henriette Roscam Abbing
Strasbourg, den 17. Oktober 2002, CDBI/INF (2002) 5
Nichtamtliche Arbeitsübersetzung des Bundesministeriums der Justiz!
"Dieser Entwurf eines Instruments über die Verwendung archivierten humanbiologischen Materials und damit zusammenhängenden persönlichen Daten in der biomedizinischen Forschung ist von den Berichterstattern Dr. Evans und Prof. Roscam Abbing auf Ersuchen des Lenkungsausschusses für Bioethik (CDBI) im Rahmen der vorbereitenden Arbeiten eines Rechtsinstruments über biomedizinische Forschung, bei der humanbiologisches Material und personenbezogene Daten verwendet werden, vorbereitet worden. Er ist jetzt zu Konsultationszwecken veröffentlicht worden. Die im Rahmen dieser Konsultation gemachten Anmerkungen werden bis Ende Januar 2003 angenommen."
10 Seiten, veröfffentlicht beim Bundesministerium der Justiz 05.11.2002

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
1. zu dem Antrag der Abgeordnetetn Hubert Hüppe, Christa Nickels, Rene Röspel,Thomas Rachel, Wolfgang Wodarg u.a. Drucksache 15/1310, Forschungsförderung der Europäischen Union unter Respektierung ethischer und verfassungsmässiger Prinzipien der Mitgliedsstaaten
2. Zu dem Antrag der Abgeordneten Uklrike Flach, Cornelia Pieper u.a. Drucksache 15/1346, Kein Ausstieg aus der gemeinsamen Verantwortung für die europäische Stammzellforschung
8 Seiten Drucksache 15/1725 vom 15.10.03

Siehe dazu auch die Dokumente:

Forschung mit menschlichen embryonalen Stammzellen bleibt umstritten
Bildung und Forschung
Berlin: (hib/BES) Die Förderungsfähigkeit von Forschung an menschlichen Embryonen aus Mitteln der EU steht im Mittelpunkt eines Gruppenantrages von 174 Abgeordneten von SPD, CDU/CSU und Bündnis 90/Die Grünen (15/1310) und eines Antrages der FDP und des CDU-Abgeordneten Helmut Lamp (15/1346).
HIB Nr. 151, 03.07.03

Dazu die Anträge:

Kein Ausstieg aus der gemeinsamen Verantwortung für die europäische Stammzellforschung
Antrag der FDP und des CDU-Abgeordneten Helmut Lamp
2 Seiten, Drucksache 15/1346, 02.07.2003

Forschungsförderung der Europäischen Union unter Respektierung ethischer und verfassungsmäßiger Prinzipien der Mitgliedstaaten
Gruppenantrag von 174 Abgeordneten von SPD, CDU/CSU und Bündnis 90/Die Grünen
5 Seiten, Drucksache 15/1310 vom 01.07.03

Die FDP ist für eine Zulassung der Präimplantationsdiagnostik
Bildung und Forschung
Berlin: (hib/KAG) Die FDP tritt in einem Gesetzentwurf (15/1234) dafür ein, das Embryonenschutzgesetz zu ändern und damit die Präimplantationsdiagnostik (PID) zuzulassen.
HIB Nr. 150, 03.07.03

Dazu der Gesetzentwurf

Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der Präimplanationsdiagnostik (Präimplantationsdiagnostikgsetz - PräimpG)
Gesetzentwurf der FDP-Fraktion
9 Seiten, Drucksache 15/1234 vom 25.06.03

Mit Grüner Gentechnik weltweite Ernährungssituation verbessern
Entwicklungszusammenarbeit
Berlin: (hib/RAB) Die Potenziale der Grünen Gentechnik für die groß- und kleinbäuerliche Agrarentwicklung sollen erforscht werden. Gleichzeitig soll die Steigerung der Nahrungsmittelproduktion in Entwicklungsländern durch deutsche und internationale Forschungseinrichtungen forciert und verstärkt unterstützt werden, heißt es in einem Antrag der CDU/CSU (15/1216).
HIB Nr. 143, 30.06.03

Dazu der Antrag:

Verantwortung für die Sicherung der Welternährung übernehmen – Chancen der grünen Gentechnik nutzen
Antrag Abgeordnete der CDU/CSU Fraktion
4 Seiten, Drucksache 15/1216 vom 24.06.03

Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch (Fünftes SGB XI-Änderungsgesetz - 5. SGB XI-ÄndG)
Referentenentwurf RD Jörg Rudolph
22 Seiten Stand: 17.06.2003 Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung
Anmerkung: Hier steht zu Beginn und am Ende die Erläuterung für die Gesetzesänderungen

Synopse zum Arbeitsentwurf eines 5. SGB XI-Änderungsgesetzes
12 Seiten vom 17.06.03 Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung
Anmerkung: Hier ist gut die Veränderung des bisherigen Gesetzestextes zu lesen)

The Protection of the Human Embryo In Vitro
Report by the Working Party on the Protection of the Human Embryo and Fetus (CDBI-CO-GT3)
Steering Committee on Bioethics (CDBI)
Strasbourg, 19 June 2003, 44 Seiten (591 kb)
Anmerkung: Deutsches Mitglied der Arbeitsgruppe ist Professor Dietmar Mieth (Tübingen), als externer Experte wirkte aus Deutschland Professor Jochen Taupitz (Mannheim) mit. Das Papier referiert die unterschiedlichen Auffassungen zum Status des Embryos, zu künstlicher Befruchtung, Embryonenforschung und Präimplantationsdiagnostik, versteht sich aber nicht als Empfehlung, sondern als Beratungsgrundlage.

Zusatzprotokoll zur Bioethik-Konvention des Europarates zu Gentests

Seit Februar 2003 existierte in Entwurf einer Arbeitsgruppe des Lenkungsausschusses für Bioethik des Europarates für ein weiteres Zusatzprotokoll zur seit 1994 umstrittenen Biomedizinkonvention des Europarates. Deutschland hat sie bislang nicht unterzeichnet und auch nicht ratifiziert.

Der vorliegende Entwurf trifft Vorkehrungen für Gentests an Lebenden und Verstorbenen, für Zwecke der Gesundheit, der Forschung, in Arbeitswelt und Versicherungen und - was immer wieder auftaucht - zum Zwecke der Nachwuchs"planung" .

Da in Deutschland kein Gendiagnostikgesetz existiert, jedoch überfällig ist, hat dieses Papier aktuelle Bedeutung für jeden. Kritische Rückmeldungen von NGOs oder Einzelpersonen müssen bis 30. April an 2 E-Mailadressen gehen, die im vorderen Teil des Papiers genannt werden. Falls es jemanden gibt, der eine vorläufige Übersetzung fertigen kann, könnte diese hier ebenfalls veröffentlicht werden.

Working document on the applications of genetics for health purposes
CDBI/INF (2003) 3, Strasbourg, 7 February 2003
WORKING PARTY ON HUMAN GENETICS(CDBI-CO-GT4)
Anmerkungen: Zu diesem Entwurf können bis 30.April Stellungnahmen abgegeben werden.

Dazugehörig zum Text:

Explanatory note to the working document on the applications of genetics for health purposes
CDBI/INF (2003) 4, Strasbourg, 7 February 2003
WORKING PARTY ON HUMAN GENETICS (CDBI-CO-GT4)

Dokumente als PDF-Text

Wir haben diese Texte zur Vereinfachung komplett im PDF-Format zusammengestellt.

CDBI-Dokumente im PDF

Zur Kenntnisnahme:

Ethikausschuss im Deutschen Ärztinnenbund: Legalisierung aktiver Sterbehilfe auch in Deutschland?
Nolte, Renate; Benz, Dr. Gisela; Bois, Gabriele du; Frank, Claudia; Perl, Friederike; Spatz-Zoellner, Erla; Stutte, Hilde
Eine Umfrage ermittelte die persönliche Einstellung der Ärztinnen zur aktiven Sterbehilfe.
Deutsches Ärzteblatt 101, Ausgabe 7 vom 13.02.2004, Seite A-402

Einstellung der Deutschen zu Menschenrechten - Teil 2
Ergebnisse einer zweiten repräsentativen Befrageung
Universität Leipzig, veröffentlicht 09.12.03, 16 Seiten

Einstellung der Deutschen zu Menschenrechten - Teil 1
Ergebnisse einer repräsentativen Befrageung
Universität Leipzig, veröffentlicht 09.12.03, 14 Seiten

Bundesweite Hospizstatistik 2003
Hospizangebote und Anteil der hospizlichen und Palliative-Care-Versorgung an der Begleitung Sterbender
Deutsche Hospiz Stiftung 07.01.04

IvF: Großbritannien beschränkt Transfer auf zwei Embryonen
LONDON. In Großbritannien dürfen Frauen unter 40 Jahren bei einer In-vitro-Fertilisation (IvF) maximal zwei Embryonen rückgeführt werden. Dies legen die neuesten Leitlinien der britischen Aufsichtsbehörde Human Fertilisation & Embryology Authority (HFEA) fest, die allerdings nicht bindend sind.
DEUTSCHES ÄRZTEBLATT 07.01.04

Finanzierung von Kinderhospizen
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Andreas Storm, Annette Widmann-Mauz, Hartmut Schauerte und der Fraktion der CDU/CSU – Drucksache 15/2018
12 Seiten, Drucksache 15/2125, 03.12.03

Kerstin Müller, Staatsministerin im Auswärtigen Amt zu den UN-Klonverbotsverhandlungen 2003
Schreiben vom 02.12.03 von Kerstin Müller, Staatsministerin im Auswärtigen Amt an den Landesvorstand Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Nordrhein-Westfalen und diverse andere zu den UN-Klonverbotsverhandlungen 2003
Anmerkung: Dieses 18-seitige Schreiben inklusive Anlagen wurde von einem engagierten Briefeschreiber an uns weitergeleitet. Es stammt direkt aus dem MdB-Büro von Frau Kerstin Müller per Mail und ist die Antwort auf eine Anfrage zum Verhalten der Staatsministerin bei den UN-Verhandlungen. Es enthält eine 7-seitige Erklärung zu ihrem Verhalten, Interview für die Katholische Nachrichten Agentur "Brücken bauen" vom 24.09.2003, Interview in der Frankfurter Rundschau vom 02.10.2003, ihre Rede vor dem Deutschen Bundestag vom 16.10.03, Deutsch-Französisches sogenanntes "Non Paper" zur Vorbereitung der Beratungen des sechsten Ausschusses in deutscher Übersetzung sowie die Deutsch-Französische Stimmerklärung zum Abstimmungsverhalten (Vertagung) in den Vereinten Nationen - sechster Ausschuss, in deutscher Übersetzung.
Wir veröffentlichen dieses Schreiben hier zur Kenntnisnahme inklusive aller Anlagen im Originaltext.

Ursachenzusammenhänge der Dekubitusentstehung: Ergebnisse einer Fall-Kontroll-Studie mit 200 Patienten und Befragung aller an der Pflege Beteiligten
Das Projekt wurde gefördert durch das Bundeministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und der Robert Bosch Stiftung GmbH. Durchführung: Albertinen Haus – Zentrum für Geriatrie und Gerontologie, Institut für Rechtsmedizin der Universität Hamburg.
Veröffentlicht Oktober 2003, 103 Seiten

Nationaler Ethikrat - Tätigkeitsbericht 2003
24 Seiten, August 2003, veröffentlicht 14.10.03

22.09.2003: Öffentliche Anhörung zum Thema "Forschung an nichteinwilligungsfähigen Menschen"
Die Enquete-Kommission "Ethik und Recht der modernen Medizin" hat am 22. September 2003 eine öffentliche Anhörung zum Thema "Forschung an nichteinwilligungsfähigen Menschen" veranstaltet. Hierzu wurden zehn Expertinnen und Experten eingeladen, die aus ihrer wissenschaftlichen und praktischen Erfahrung bei der Klärung unter medizinischen, rechtlichen und ethischen Aspekten helfen sollten.
Hier finden Sie Stellungnahmen der Referenten.

Neu gefunden: Politik des Lebens.
Dokumentation der Diskussion um die Chancen und Risiken der Bio- und Gentechnologie in der CDU/CSU Bundestagsfraktion
76 Seiten, November 2001

Neu gefunden: Menschenwürde, Autonomie und Recht am Ende des Lebens
Vortrag von Christa Nickels, MdB, Bündnis 90/Die Grünen, bei der 3. Mülheimer Hospiztagung am 29. April 2001
13 Seiten, August 2001, aus der Reihe "Lang und Schlüssig" Dokumentation der Rede vom 29.04.2001 in Mülheim/Ruhr,

Neu gefunden: Schutz des Lebens an seinem Beginn und Ende
Zur Debatte über das Verständnis von Art. 1 GG und Art. 1 EU-Charta vor dem Hintergrund der medizinisch-technischen Möglichkeiten
Dokumentation der Kooperationstagung vom 14./15.09.2001 in der Ev. Akademie Landau/Pfalz
55 Seiten, Februar 2002, aus der Reihe "Lang und Schlüssig" Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

NEU: Weltärztebund - Handbuch der Deklarationen, Erklärungen und Entschliessungen
Deutsche Fassung - Ausgabe 2002
297 Seiten, 2,7 MB
Anmerkung: Diese Onlinefassung wird laufend ergänzt.

Fragen und Antworten zur Roten Gentechnik
30-seitige Kurzbroschüre von Dr. Barbara Kochte-Clemens Akademie für Technikfolgenabschätzung in Baden Württemberg
August 2003

End-of-life decision-making in six European countries: descriptive study
Autoren: Agnes van der Heide, Luc Deliens, Karin Faisst, Tore Nilstun, Michael Norup, Eugenio Paci, Gerrit van der Wal, Paul J van der Maas, on behalf of the EURELD consortium
6-seitige Studie aus THE LANCET August 2003

Reform der Pränataldiagnostik - Forderungen an die Medizin und den Gesetzgeber
Abstracts zur DGGG-Fachtagung "Reform der Pränataldiagnostik" am 24.6.2003, Berlin
Deutsche Gesellschaft für Gynokologie und Geburtshilfe DGGG
Berlin, 24.6.2003, 13 Seiten

Positionspapier der DGGG "Schwangerschaftsabbruch nach Pränataldiagnostik"
Deutsche Gesellschaft für Gynokologie und Geburtshilfe DGGG
Stand Mai 2003, 22 Doppelseiten, 1,2 MB

Medically assisted procreation and the protection of the human embryo
Comparative Study on the situation in 39 states
Cloning - Comparative Study on the situation in 44 states
Council of Europe CDBI/INF (98) 8
Strasbourg, 4 June 1998, 222 Seiten (511 kb)
Anmerkung: Ein älteres, eben entdecktes Papier, aber sicher nicht uninteressant.

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